Wissenswertes
Was sind die Auswirkungen von Corona auf Ihre Verträge?
Wissen Sie, dass die Stellung der Versicherten per 1. Januar 2022 gesetzlich verstärkt wurde?
Das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) stammt aus dem Jahr 1908. Am 1. Januar 2022 ist die neuste Version des Gesetzes in Kraft getreten. Die Rechte der Versicherten wurden deutlich gestärkt und das Gesetz ans neue digitale Zeitalter angepasst.
Die Versicherten haben neu die Möglichkeit, einen Vertragsschluss innerhalb von einer Frist von...
Interview mit getyourlawyer.ch zum Thema Vertragsrecht mit Oliver Willimann
Ein Interview von getyourlawyer.ch mit Rechtsanwalt Oliver Willimann bezüglich diversen Fragen zum Thema Vertragsrecht...
Was sind die Auswirkungen von Corona auf Ihre Verträge?
Aufgrund des behördlichen Verbots, durften verschiedene Branchen (Retail, Gastro, Reiseagenturen etc.) ihre Leistungen nicht mehr erbringen. Die Erfüllung der Verträge wurde während des Lock-downs unverschuldet objektiv unmöglich. Daher muss das betroffene Unternehmen die Leistung nicht erbringen und wird auch nicht schadenersatzpflichtig. Die andere Vertragspartei hat einen Anspruch auf Rückerstattung von bereits gemachten Leistungen (z.B. Anzahlung).
Kann die Leistung nach dem Wegfall der behördlichen Verbote noch erbracht werden (verzögerte Lieferung), gelten die (vertraglichen) Verzugsregeln, wobei bei unverschuldetem Verzug aufgrund Corona keine Schadenersatzpflicht besteht.
Wenn ein Unternehmen aufgrund Corona seine Verträge nicht vereinbarungsgemäss erfüllen kann (z.B. Lieferverzögerungen Zulieferanten, Ausfall Arbeitnehmer etc.), fallen die Verträge...
Wissen Sie, dass per 1. Januar 2021 die Revision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen (ELG) in Kraft tritt?
Die Reform betrifft insbesondere:
Die Obergrenze für Wohnkosten bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen (EL) wird angehoben. Für eine alleinstehende Person im städtischen Gebiet, steigt das anrechenbare Mietzinsmaximum beispielsweise von mtl. CHF 1'100.00 auf 1'370.00. Für eine vierköpfige Familie im ländlichen Gebiet, liegt die Obergrenze der rückerstattungsfähigen Kosten neu bei mtl. CHF 1'740.00 (zuvor 1’250.00).
Bei der Bestimmung des Anspruchs auf EL wird künftig auch das Vermögen berücksichtigt. Nur Personen mit einem Vermögen von unter...
Wissen Sie, dass die Unternehmensnachfolge bei privaten Gesellschaften revidiert werden soll?
Der Bundesrat hat im Rahmen der Revision des Zivilgesetzbuches (ZGB) auch Massnahmen zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge bei privaten Gesellschaften vorgeschlagen. Dabei stehen vier Massnahmen im Zentrum...
Wissen Sie, dass ab 1. Januar 2020 die Revision des privatrechtlichen Verjährungsrechts in Kraft tritt?
Der Anspruch auf Schadenersatz oder Genugtuung bei unerlaubter Handlung (Deliktshaftung) verjährt neu innert drei Jahren (vorher ein Jahr), beginnend mit Ablauf des Tages, an welchem das schädigende Verhalten erfolgte oder aufhörte (relative Verjährungsfrist). Die absolute Frist beträgt unverändert zehn Jahre. Bei Personenschäden beträgt die relative Verjährungsfrist ebenfalls...
Wissen Sie, dass Forderungen auf WIR-Geld (CHW) grundsätzlich auch auf CHW eingeklagt werden müssen?
Das Bundesgericht hat in BGer 4A_200/2019 entschieden: Wer eine Leistung in WIR-Geld (CHW) schuldet, kann...
Wissen Sie, dass Sie einen Eintrag im Betreibungsregister unsichtbar machen können?
Ab 1. Januar 2019 können Sie beim zuständigen Betreibungsamt ein Gesuch um...